Jetzt wird das Internet zur sprudelnden Steuerquelle

Sehr geehrter Leser, sehr geehrte Leserin,

fast könnte man an einen Aprilscherz glauben. Doch der 1. April ist längst vorbei und ich befürchte, dass es ernst gemeint ist: die E-Mail- und SMS-Steuer. Abgeordnete des EU-Parlaments brachten eine europaweite Steuer auf E-Mails und Kurznachrichten (SMS) ins Gespräch, mit der die künftige Finanzierung der Staatengemeinschaft gesichert werden soll. Eine Arbeitsgruppe des Parlaments diskutiert derzeit einen Vorschlag des französischen Abgeordneten Alain Lamassoure, der Aufschläge von 1,5 Cent pro Kurznachricht und 0,00001 Cent pro E-Mail für alle Bürger innerhalb der Europäischen Union (EU) vorsieht.

"Das sind doch Peanuts für jeden Einzelnen, aber insgesamt könnte das angesichts der Milliarden von Nachrichten jeden Tag eine immense Summe einbringen", begründeten unsere EU-Parlamentarier. Hintergrund: Die EU ist schon seit geraumer Zeit auf der Suche nach neuen Einnahmequellen. Nach dem zähen Ringen um den derzeitigen Haushalt und die Einigung im Dezember sollen nun bis 2008/2009 neue Finanzierungsquellen aufgetan werden. Ich habe schon immer vor einer eigenen EU-Steuer gewarnt.

Eine solche SMS- und E-Mail-Steuer hätte den entscheidenden Vorteil, dass der Betrag für jeden Einzelnen kaum ins Gewicht fiele und damit zu keiner messbaren steuerlichen Mehrbelastung für die EU-Bürger führen würde. Ohne Mehrbelastung aber tun sich die meisten Mitgliedsstaaten mit einer Zustimmung leichter.

Damit aber würde die EU sich eine einträgliche Finanzquelle erschließen. Mich wundert, dass bislang noch niemand auf die Idee gekommen ist, das Internet als neue Steuerquelle zu nutzen. Denn selbst ohne große Fantasie sind weitere Steuerarten denkbar: beispielsweise eine Steuer auf den Abruf von Internetseiten oder eine auf die Nutzung der Internettelefonie.

Ich hoffe, dass sich alle Handybesitzer und Internetnutzer erfolgreich solchen Bestrebungen widersetzen.

Eine erfolgreiche Woche wünscht Ihnen, Ihr

Lutz Schumann
Chefredakteur